Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße

Als Verfechter der Meinungsfreiheit ist es mir wichtig, dass Menschen in Demonstrationen ihre Position öffentlich machen dürfen. Damit eine Demonstration durchgeführt werden kann, sind allerdings Regeln erforderlich. Das gilt umso mehr in Corona-Zeiten. Da setzen die Demonstrationsauflagen ein Hygienekonzept mit Maskenpflicht und Abstandsregeln voraus.

Das Recht zur freien Meinungsäußerung beinhaltet nicht das Recht, andere Menschen zu gefährden. Deshalb ist die Verletzung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht, wie am Wochenende in Berlin gesehen, keine politische Bekundung, sondern einfach nur verantwortungslos. Meinungsfreiheit ist aber vor allem auch keine Einbahnstraße.

Umgang mit Journalisten

Wenn man dazu dann noch den Umgang vieler dieser „Demokratiebewahrer“ mit Journalisten sieht, dann muss man sich die Frage stellen, worum es dieser buntgemischten Demotruppe eigentlich geht? Die Anfeindungen gegen die Berichterstattung von Dunja Hayali, die von den Befürwortern der Freiheit beleidigt, bedroht und in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit behindert wird, zeigt, wes Geistes Kinder da auf den Berliner Straßen unterwegs waren.

Und der Hass der „Freiheitsfreunde“ geht im Internet munter weiter. Mit Angriffen auf Fotografenkollegen, die Bilder der Demos als Dokumente der Zeitgeschichte im Internet veröffentlichen. Vielleicht, weil sich die Menschen erschrecken, wenn sie ihr eigenes Verhalten dokumentiert sehen? Wohl nicht, eher, dass sie die eigene Freiheit mit allen Mitteln behaupten wollen und die Freiheit andere nicht schätzen. Doch bereits Rosa Luxemburg wusste: „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“. Begreifen wir das nicht, wird unsere Gesellschaft weiter auseinanderdriften.  

Kommentar von Heinrich Wullhorst

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